von Martina Harrelson | 13.04.2026 | Allgemein
Der Hersteller alkoholfreier Alternativen wirbt unter anderem mit den Auslobungen „THIS IS NOT RUM“, „THIS IS NOT GIN“ und „THIS IS NOT WHISKEY“ sowie mit der Auslobung „American Malt“ auf der an Whiskey angelehnten alkoholfreien Alternative für alkoholfreie...
von Martina Harrelson | 14.01.2026 | Allgemein
Im Nachgang zur EuGH-Entscheidung „Hauser Weinimport“ (Rs. C-216/23) hat der BayVGH in der Rechtssache 20 B 24.814 bestätigt, dass ein alkoholisches Mischgetränk aus 10 % Bier und 55 % Wein nicht unter der Bezeichnung „Craft Hugo with Wine & Beer“ vertrieben...
von Martina Harrelson | 28.11.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 13. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-563/24 über das Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Potsdam entschieden. Der Gerichtshof widmete sich zuerst der Frage, ob Art. 10 Abs. 7 oder Art. 12 Abs. 1 der...
von Martina Harrelson | 14.11.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 5. September 2025 (Az. 6 W 53/25) hat das OLG Köln entschieden, dass die Ausnahmeregelung des § 14 Abs. 2 S. 3 Nr. 1 UWG („fliegender Gerichtsstand“) nicht automatisch für jede Onlinewerbung im Internet gilt. Der Kölner Senat führte zum sogenannten...
von Martina Harrelson | 31.10.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 30. September 2025 (Az. 6 UKI 2/25) hat das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht die Werbung mit Grafiken zur sportlichen oder sexuellen Leistung, teilweise kombiniert mit der Auslobung „wie Phoenix aus der Asche“, für Nahrungsergänzungsmittel...
von Martina Harrelson | 20.10.2025 | Allgemein
In der Rechtssache T-406/24 hat das EuG die Klage der Manufaktur Jörg Geiger GmbH gegen die Nichtigkeitserklärung der EU-Marke „PriSecco“ auf Antrag des Consorzio di Tutela della Denominazione di Origine Controllata Prosecco zurückgewiesen. Unter anderem wird die...
