von Martina Harrelson | 15.10.2026 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. darauf aufmerksam, dass online verschiedene Scherzliköre mit den Auslobungen „Schutzimpfung“, „Scherzimpfung für Rentner“, „Fit wie’n Turnschuh“, „Wirkstoff: Entspannikum“ und „Nervenpflege“...
von Martina Harrelson | 07.09.2026 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. darauf aufmerksam gemacht, dass ein Spirituosenerzeugnis unter der Bezeichnung „Dry Gin Schokoladen-Likör“ in nachfolgend abgebildeter Aufmachung unter anderem in Deutschland vertrieben...
von Martina Harrelson | 06.07.2026 | Allgemein
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 19. Dezember 2024 (Az.: 327 O 299/24) entschieden, dass eine Spirituose, die nach einer dreijährigen Fasslagerung durch ein sogenanntes „Fast Forward Finishing“ in Edelstahltanks unter Verwendung von Holzspänen weiter...
von Martina Harrelson | 10.06.2026 | Allgemein
Mit Urteil vom 25. Juli 2025 (Az. 12 O 118/25) hat das Landgericht Bremen die Vermarktung von „Milka“-Tafelschokolade in einer 90 g-Packung als unzulässig eingestuft, wenn dieselbe Verpackungsgröße zuvor für 100 g-Tafeln verwendet wurde. Das Verfahren geht zurück auf...
von Martina Harrelson | 26.05.2026 | Allgemein
Mit Beschluss vom 13. August 2025 (Az. 13 U 95/25) hat das Oberlandesgericht Celle die Entscheidung des Landgerichts Lüneburg bestätigt, wonach ein Saftmischgetränk nicht mit der Bezeichnung „Immunkraft“ beworben werden darf. Hintergrund des Verfahrens war eine Klage...
von Martina Harrelson | 27.04.2026 | Allgemein
Das OLG Oldenburg hat in der Rechtssache 6 U 23/25 der Wiesenhof Geflügel-Kontor GmbH verboten, deutschlandweit auf Wurstverpackungen mit der Auslobung „von regionalen Höfen“ zu werben. Auf den streitgegenständlichen Produkten befand sich bis zum Verbotsurteil die...
