von Martina Harrelson | 10.06.2026 | Allgemein
Mit Urteil vom 25. Juli 2025 (Az. 12 O 118/25) hat das Landgericht Bremen die Vermarktung von „Milka“-Tafelschokolade in einer 90 g-Packung als unzulässig eingestuft, wenn dieselbe Verpackungsgröße zuvor für 100 g-Tafeln verwendet wurde. Das Verfahren geht zurück auf...
von Martina Harrelson | 26.05.2026 | Allgemein
Mit Beschluss vom 13. August 2025 (Az. 13 U 95/25) hat das Oberlandesgericht Celle die Entscheidung des Landgerichts Lüneburg bestätigt, wonach ein Saftmischgetränk nicht mit der Bezeichnung „Immunkraft“ beworben werden darf. Hintergrund des Verfahrens war eine Klage...
von Martina Harrelson | 27.04.2026 | Allgemein
Das OLG Oldenburg hat in der Rechtssache 6 U 23/25 der Wiesenhof Geflügel-Kontor GmbH verboten, deutschlandweit auf Wurstverpackungen mit der Auslobung „von regionalen Höfen“ zu werben. Auf den streitgegenständlichen Produkten befand sich bis zum Verbotsurteil die...
von Martina Harrelson | 13.04.2026 | Allgemein
Der Hersteller alkoholfreier Alternativen wirbt unter anderem mit den Auslobungen „THIS IS NOT RUM“, „THIS IS NOT GIN“ und „THIS IS NOT WHISKEY“ sowie mit der Auslobung „American Malt“ auf der an Whiskey angelehnten alkoholfreien Alternative für alkoholfreie...
von Martina Harrelson | 14.01.2026 | Allgemein
Im Nachgang zur EuGH-Entscheidung „Hauser Weinimport“ (Rs. C-216/23) hat der BayVGH in der Rechtssache 20 B 24.814 bestätigt, dass ein alkoholisches Mischgetränk aus 10 % Bier und 55 % Wein nicht unter der Bezeichnung „Craft Hugo with Wine & Beer“ vertrieben...
von Martina Harrelson | 28.11.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 13. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-563/24 über das Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Potsdam entschieden. Der Gerichtshof widmete sich zuerst der Frage, ob Art. 10 Abs. 7 oder Art. 12 Abs. 1 der...
