von Martina Harrelson | 01.07.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 19. März 2025 hat das Landgericht Schweinfurt (Az. 5 HK O 23/24 – nicht rechtskräftig) die Auslobung „Der ideale Begleiter für alle, die gesund genießen.“ für alkoholfreien Wein untersagt. Die Beklagte, eine Onlinehändlerin für Weine, denen der Alkohol...
von Martina Harrelson | 30.05.2025 | Allgemein
Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am 14. Mai 2025 ein Schreiben veröffentlicht. Darin wird die Auffassung vertreten, jedenfalls bei Likörweinen, aromatisierten Weinen und Spirituosen, insbesondere Likören, müsse in Zukunft die Zutat...
von Martina Harrelson | 20.05.2025 | Allgemein
Mit Beschluss vom 24. September 2024 hat das Landgericht Itzehoe (Az.: 8 HKO 7/24) noch einmal klargestellt, dass Unternehmen auch für Aussagen der von ihnen beauftragten Influencer haftbar gemacht werden können. Im konkreten Fall wurden unzulässige...
von Martina Harrelson | 05.05.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 16. Oktober 2024 (Az.: 22 O 2566/23) hat das Landgericht Braunschweig einem Onlinehändler untersagt, ein Getränk mit der Bezeichnung „G. ALKOHOLFREIER GIN-FLORAL 0,0 % Vol.“ als „Gin“ und ohne Zutatenverzeichnis und Nährwertdeklaration anzubieten....
von Martina Harrelson | 15.04.2025 | Allgemein
Mit Beschluss vom 18. Februar 2025 (Az.: 7 A 10593/24) hat das OVG Koblenz das Verbot eines Weinautomaten, der von einem Winzer betrieben und mit Wein und Sekt bestückt wurde, auf einem Wohngrundstück zur Straße hin aus Gründen des Jugendschutzes verboten und damit...
von Martina Harrelson | 25.03.2025 | Allgemein
In der Rechtssache T-40/25 hat das EuG eine Klage des Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto, IP (IVDP), gegen die Eintragung der Wortmarke „PORTSOY“ für die Waren der Nizzaklasse 33 abgewiesen. Eine schottische Whiskeydestillerie hatte die Marke „PORTSOY“ für Waren...
