von Martina Harrelson | 01.10.2020 | Allgemein
Im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam: Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b) der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011...
von Martina Harrelson | 01.09.2020 | Allgemein
Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. wurde aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass nachfolgend abgebildetes Erzeugnis nicht entsprechend der europäischen Vorgaben zur Kennzeichnung von Spirituosen gekennzeichnet ist. Gemäß der Verordnung (EG)...
von Martina Harrelson | 03.08.2020 | Allgemein
Im letzten Quartal 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung auf verschiedene Spirituosen eines Berliner StartUps aufmerksam, welche – wie beispielhaft nachfolgend abgebildet – sowohl auf dem Produkt als...
von Martina Harrelson | 09.07.2020 | Allgemein
Im Frühjahr 2020 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. im Rahmen seiner üblichen Marktüberwachung auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis mit der Bezeichnung “Erdbeer Geschmack Liqueur & Wodka” aufmerksam. Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b)...
von markusseyer | 12.03.2020 | Allgemein
Mit Urteil vom 12. September 2019 (Az.: 6 U 114/18) hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass Angaben wie „Anti-Hangover-Drink“ und/oder „Anti-Hangover-Shot“ als unzulässige Bezeichnung für Nahrungsergänzungsmittel iSd Art. 7 Abs. 3 der Verordnung...
von markusseyer | 10.10.2019 | Allgemein
Mit Urteil vom 10. Juli 2019 (Az. 102 O 5/19, nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass der Vertrieb von Getränken mit der Angabe „PREMIUM FILLER AUS BERLIN“ für Getränke unzulässig sei, wenn das Erzeugnis nicht tatsächlich in Berlin produziert...
