von Martina Harrelson | 15.11.2024 | Allgemein
Mit Urteil vom 5. November 2024 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 14 U 192/23) die Bezeichnung „Zwetschgenschnaps“ als unzulässige Anspielung auf die geschützte Spirituosenkategorie des Anhang I der Spirituosengrundverordnung...
von Martina Harrelson | 30.10.2024 | Allgemein
Mit Beschluss vom 27. August 2024 hat der Bundesgerichtshof (X ZR 71/22) das Urteil des vorinstanzlichen OLG Frankfurt (9 U 92/20) bestätigt. Hierin wurde ein Beförderungsunternehmen wegen Verletzung von § 19 Abs. 1 Nr. 1 AGG unter anderem zur Unterlassung...
von Martina Harrelson | 02.10.2024 | Allgemein
Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständige der Länder und des Bundeamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) hat auf der 121. Sitzung vom 25. bis zum 27. September 2023 folgende nun veröffentlichte Stellungnahme beschlossen, die in...
von Martina Harrelson | 05.09.2024 | Allgemein
Am 23. Juli 2024 hat das Oberlandesgericht Nürnberg erneut über die Voraussetzungen der Blickfangwerbung entschieden (Az.: 3 U 392/24). Die Nürnberger Richter untersagten einem Lebensmitteleinzelhändler die Werbung mit der Angabe „20 % auf alle Ostersüßwaren ab € 5...
von Martina Harrelson | 12.08.2024 | Allgemein
Auf eine Klage der Wettbewerbszentrale urteilte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 25. April 2024 (Az.: 312 O 336/20), dass ein Bier nicht mit den Auslobungen „REEPER B.“, „HAMBURG“ und „ST. PAULI“ beworben werden darf, wenn das Bier nicht in Hamburg hergestellt,...
von Martina Harrelson | 12.07.2024 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam gemacht, welches im Internet unter anderem mit den Auslobungen „Eierlikör ohne Eier“, „Eierlikör“, „Likör ohne Ei“, „Likör ohne Eier“...
