Erfolgreiches Vorgehen gegen Erzeugnis „Weißer Tee Gin Tonic“

von markusseyer | 18.09.2019 | Allgemein

Im August dieses Jahres wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass eine aus München stammende Teemischung unter der Bezeichnung „Weißer Tee Gin Tonic“ vertrieben wird. In der vorbenannten Kennzeichnung...

Erfolgreiches Vorgehen gegen fehlerhaft gekennzeichneten Likör mit Eizusatz

von markusseyer | 03.09.2019 | Allgemein

Im Sommer dieses Jahres wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass ein aus Italien stammender Likör mit Eizusatz auf dem deutschen Markt vertrieben wird, ohne dass die lebensmittelrechtlichen...

Verwendung eines Bildzeichens als Anspielung auf eine geschützte Bezeichnung

von markusseyer | 01.08.2019 | Allgemein

In seinem Urteil vom 2. Mai 2019 (Rechtssache C-614/17) hat der EuGH entschieden, dass die Verwendung von Bildzeichen, die auf das geografische Gebiet anspielen, mit dem eine geschützte Ursprungsbezeichnung verbunden ist, eine Anspielung auf die geschützte Bezeichnung...

Erfolgreiches Vorgehen gegen die unzulässige Anspielung auf die geschützten Spirituosenkategorien „Brand“ und “Geist“

von markusseyer | 04.06.2019 | Allgemein

Anfang des Jahres 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass von einem bekannten Spirituosenhersteller die nachfolgend abgebildeten Erzeugnisse unter Bezugnahme auf die geschützten Spirituosen...

Novellierte Spirituosen-Verordnung (EU 2019/787) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht

von markusseyer | 27.05.2019 | Allgemein

Am 17. Mai 2019 wurde die novellierte Spirituosen-Grundverordnung (EU 2019/787) im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Die Verordnung tritt am 25. Mai 2019 in Kraft. Eine Ablichtung der Verordnung ist anliegend beigefügt....

Erfolgreiches Vorgehen gegen unzulässige Gebindegrößen bei Spirituosen

von markusseyer | 10.05.2019 | Allgemein

Im Februar 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass ein Spirituosenhersteller mehrere Variationen eines Eierlikörs in einer Gebindegröße von 250 ml anbietet und vertreibt. Bei „Eierlikör“ handelt...