von Martina Harrelson | 17.08.2025 | Allgemein
Das Landgericht Hamburg hat auf Klage des Schutzverbandes der Spirituosen-Industrie e.V. mit Urteil vom 24. Juli 2025 (Az. 416 HKO 51/23) die Bezugnahme auf geschützte Spirituosenkategorien – wie „Gin“, „Whiskey“ oder „Rum“ – durch sogenannte alkoholfreie Alternativen...
von Martina Harrelson | 15.08.2025 | Allgemein
Ein italienisches Gericht hat dem EuGH Fragen zum Verhältnis der beiden Irreführungsverbote in Art. 7 LMIV und Art. 6 UGP-Richtlinie (2005/29/EG) vorgelegt (Rs. C-301/25). Zum Hintergrund: Lidl Italien vertrieb Nudeln, auf deren Packung auffällige Marken oder...
von Martina Harrelson | 01.08.2025 | Allgemein
In dem Rechtsstreit 6 U 23/25 hat das Oberlandesgericht Oldenburg die Auslobung „von regionalen Höfen“ als irreführend untersagt. Die Beklagte ist Inhaberin der Marke „Wiesenhof“ und betreibt Homepages mit Produktwerbung; vertreibt selbst allerdings keine Lebensmittel...
von Martina Harrelson | 16.07.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 26. Februar 2025 (Az.: 5 U 11/24) hat das Hanseatische Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Az.: 312 O 80/22) bestätigt, wonach die Auslobung „klimaneutrales Gas“ nicht bis ins Detail erklärt werden muss. Das Gericht führt...
von Martina Harrelson | 01.07.2025 | Allgemein
Mit Urteil vom 19. März 2025 hat das Landgericht Schweinfurt (Az. 5 HK O 23/24 – nicht rechtskräftig) die Auslobung „Der ideale Begleiter für alle, die gesund genießen.“ für alkoholfreien Wein untersagt. Die Beklagte, eine Onlinehändlerin für Weine, denen der Alkohol...
von Martina Harrelson | 30.05.2025 | Allgemein
Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am 14. Mai 2025 ein Schreiben veröffentlicht. Darin wird die Auffassung vertreten, jedenfalls bei Likörweinen, aromatisierten Weinen und Spirituosen, insbesondere Likören, müsse in Zukunft die Zutat...
