Wir über uns
Im Schutzverband der Spirituosen-Industrie sind namhafte Spirituosenhersteller und -importeure sowie Verbände der Spirituosen-Industrie vertreten.
Rechtsanwalt Dr. Christofer Eggers ist ständiger Bevollmächtigter und seit vielen Jahren mit den juristischen Fragestellungen und Problemen dieses Industriezweiges befaßt.
In unregelmäßigen Abständen infomiert die Geschäftsstelle über Entwicklungen und Neuigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich des Verbandes.
Mitglieder können den Schutzverband über die Geschäftsstelle in Frankfurt telefonisch und postalisch erreichen.
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EuG weist Anmeldung der Marke „PriSecco“ zurück
In der Rechtssache T-406/24 hat das EuG die Klage der Manufaktur Jörg Geiger GmbH gegen die Nichtigkeitserklärung der EU-Marke „PriSecco“ auf Antrag des Consorzio di Tutela della Denominazione di Origine Controllata Prosecco zurückgewiesen. Unter anderem wird die Zurückweisung damit begründet, dass eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsangabe (g.U.) „Prosecco“ gegeben sei. Das Consorzio hatte 2020 einen Antrag auf Nichtigkeitserklärung der 2015 eingetragenen Unionsmarke...