von Martina Harrelson | 05.07.2024 | Allgemein
Mit Urteil vom 27. Juni 2024 (Az. I ZR 98/23) entschied der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Werbung mit der Auslobung „klimaneutral“. Der Bundesgerichtshof setzte hier einen äußerst strengen Maßstab an und geht davon aus, dass mehrdeutige umweltbezogene...
von Martina Harrelson | 27.06.2024 | Allgemein
Mit Urteil vom 27. Mai 2024 (Az. 3 K 972/23.KO) hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden, dass der Betrieb eines Automaten zum Angebot und Vertrieb von Wein und Sekt auf einem Privatgrundstück, der eine Bedienung von der öffentlich zugänglichen Straße zuließ,...
von Martina Harrelson | 17.05.2024 | Allgemein
Auf Klage des Schutzverbandes der Spirituosen-Industrie e.V. urteilte das Landgericht Hamburg am 23. April 2024 (Az. 406 HKO 76/23 – nicht rechtskräftig), dass die Begriffe „kein Eierlikör“ und/oder „Eierlikör-Alternative“ und/oder „Vegane Alternative zu Eierlikör!“...
von Martina Harrelson | 27.11.2023 | Allgemein
Auf der Jahreshauptversammlung des Verbandes der Bayerischen Spirituosenindustrie e.V. wurde eine Schutzvereinigung für bayerische Spirituosen mit geschützter geografischer Angabe (g.g.A.) gegründet. Der Status der geschützten geografischen Angabe wird insbesondere...
von Martina Harrelson | 22.11.2023 | Allgemein
Im Rahmen des Übereinkommens zur Vermeidung technischer Handelshemmnisse hat die Türkei eine Änderung ihrer „Regulation of Procedures and Principles Concerning Domestic and Foreign Trading of Alcohol and Alcoholic Beverages“ notifiziert. Die Änderung betrifft im...
von Martina Harrelson | 30.08.2023 | Allgemein
Abermals ist der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf Hinweis eines Mitgliedsunternehmens gegen den Hersteller eines sogenannten „veganen Eierlikör“ vorgegangen. Im hiesigen Fall vertrieb und bewarb der Hersteller das nachfolgend abgebildete Produkt...
