von Martina Harrelson | 09.07.2020 | Allgemein
Im Frühjahr 2020 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. im Rahmen seiner üblichen Marktüberwachung auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis mit der Bezeichnung “Erdbeer Geschmack Liqueur & Wodka” aufmerksam. Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b)...
von markusseyer | 12.03.2020 | Allgemein
Mit Urteil vom 12. September 2019 (Az.: 6 U 114/18) hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass Angaben wie „Anti-Hangover-Drink“ und/oder „Anti-Hangover-Shot“ als unzulässige Bezeichnung für Nahrungsergänzungsmittel iSd Art. 7 Abs. 3 der Verordnung...
von markusseyer | 10.10.2019 | Allgemein
Mit Urteil vom 10. Juli 2019 (Az. 102 O 5/19, nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass der Vertrieb von Getränken mit der Angabe „PREMIUM FILLER AUS BERLIN“ für Getränke unzulässig sei, wenn das Erzeugnis nicht tatsächlich in Berlin produziert...
von markusseyer | 18.09.2019 | Allgemein
Im August dieses Jahres wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass eine aus München stammende Teemischung unter der Bezeichnung „Weißer Tee Gin Tonic“ vertrieben wird. In der vorbenannten Kennzeichnung...
von markusseyer | 03.09.2019 | Allgemein
Im Sommer dieses Jahres wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass ein aus Italien stammender Likör mit Eizusatz auf dem deutschen Markt vertrieben wird, ohne dass die lebensmittelrechtlichen...
von markusseyer | 01.08.2019 | Allgemein
In seinem Urteil vom 2. Mai 2019 (Rechtssache C-614/17) hat der EuGH entschieden, dass die Verwendung von Bildzeichen, die auf das geografische Gebiet anspielen, mit dem eine geschützte Ursprungsbezeichnung verbunden ist, eine Anspielung auf die geschützte Bezeichnung...
