von markusseyer | 04.06.2019 | Allgemein
Anfang des Jahres 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass von einem bekannten Spirituosenhersteller die nachfolgend abgebildeten Erzeugnisse unter Bezugnahme auf die geschützten Spirituosen...
von markusseyer | 27.05.2019 | Allgemein
Am 17. Mai 2019 wurde die novellierte Spirituosen-Grundverordnung (EU 2019/787) im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Die Verordnung tritt am 25. Mai 2019 in Kraft. Eine Ablichtung der Verordnung ist anliegend beigefügt....
von markusseyer | 10.05.2019 | Allgemein
Im Februar 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass ein Spirituosenhersteller mehrere Variationen eines Eierlikörs in einer Gebindegröße von 250 ml anbietet und vertreibt. Bei „Eierlikör“ handelt...
von markusseyer | 20.03.2019 | Allgemein
Am 13. März 2019 hat das Europäische Parlament mit einer großen Mehrheit von 637 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen die novellierte EU-Spirituosen-Grundverordnung in erster Lesung angenommen. Der vorläufige Rechtstext in deutscher Sprache kann unter...
von markusseyer | 04.01.2019 | Allgemein
Im November 2018 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitglieder-kreisen darauf aufmerksam gemacht, dass von einem bekannten deutschen Sekthaus das nachfolgend abgebildete aromatisierte weinhaltige Erzeugnis mit der Bezeichnung „Apple-Gin-Secco“...
von markusseyer | 06.09.2018 | Allgemein
OLG-München_29_U_885_17Herunterladen Das Oberlandesgericht München hat in seinem Urteil vom 1. Februar 2018 (Az.: 29 U 885/17) entschieden, dass die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ für Bier vom Durchschnitts¬verbraucher nicht als Kennzeichnung der geografischen...
