Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS) zur Bezeichnung „Branntweinessig“

von markusseyer | 05.04.2017 | Allgemein

Stellungnahme-ALSHerunterladen Der nun veröffentlichte Beschluss des ALS setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Bezeichnung „Branntweinessig“ für einen aus Agraralkohol hergestellten Gärungsessig zulässig ist oder es sich hierbei um eine im Sinne des Artikel 10...

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die verpflichtende Kennzeichnung alkoholischer Getränke mit dem Zutatenverzeichnis und der Nährwertdeklaration

von markusseyer | 14.03.2017 | Allgemein

COM_2017_58_DE_ACTE_fHerunterladen

Keine automatische Verpflichtung zur Angabe eines vollständigen Zutatenverzeichnisses im Falle der Nennung einzelner Bestandteile eines alkoholhaltigen Mischgetränkes

von markusseyer | 14.03.2017 | Allgemein

Urteil-OVG-Koblenz-Az.-8-A-10482-16Herunterladen Das OVG Koblenz hat am 7. Dezember 2016 (Aktenzeichen: 8 A 10482/16) eine wichtige Entscheidung zur Kennzeichnung alkoholischer Getränke getroffen.Das betroffene Unternehmen hatte einen aromatisierten weinhaltigen...

Stellungnahme des ALS zur Verwendung des Begriffs „Destillat“ in Ergänzung zur Verkehrsbezeichnung „Spirituose“

von markusseyer | 23.02.2017 | Allgemein

Stellungnahme-2016-39Herunterladen Mit der nun veröffentlichten Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) wird die Frage beantwortet, ob bei einem...

Entscheidung des EuGH: Auslegung des Begriffs „Anspielung“ im Rahmen des Schutzes geografischer Angaben für Spirituosen

von markusseyer | 01.02.2017 | Allgemein

EuGH-Rs-C-75-15Herunterladen Mit dem Urteil vom 21. Januar 2016 (Rechtssache C -75/15) konkretisiert der Gerichtshof die Auslegung des Begriffs „Anspielung“ in Art. 16 lit. b der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, der sogenannten Spirituosenverordnung. Der Rechtssache...

Entscheidung des BGH: Die Verpflichtung zur Unterlassung umfasst grundsätzlich auch die Verpflichtung zum Rückruf der Produkte

von markusseyer | 23.01.2017 | Allgemein

BGH-I-ZB-34-15Herunterladen Mit der Entscheidung des BGH im Beschluss vom 29. September 2016 – I ZB 34/15, veröffentlicht am 10. Januar 2017, dehnt der Gerichtshof die Pflichten des Unterlassungsschuldners signifikant aus. Nach Auffassung der Karlsruher Richter...