Keine automatische Verpflichtung zur Angabe eines vollständigen Zutatenverzeichnisses im Falle der Nennung einzelner Bestandteile eines alkoholhaltigen Mischgetränkes

von markusseyer | 14.03.2017 | Allgemein

Urteil-OVG-Koblenz-Az.-8-A-10482-16Herunterladen Das OVG Koblenz hat am 7. Dezember 2016 (Aktenzeichen: 8 A 10482/16) eine wichtige Entscheidung zur Kennzeichnung alkoholischer Getränke getroffen.Das betroffene Unternehmen hatte einen aromatisierten weinhaltigen...

Stellungnahme des ALS zur Verwendung des Begriffs „Destillat“ in Ergänzung zur Verkehrsbezeichnung „Spirituose“

von markusseyer | 23.02.2017 | Allgemein

Stellungnahme-2016-39Herunterladen Mit der nun veröffentlichten Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) wird die Frage beantwortet, ob bei einem...

Entscheidung des EuGH: Auslegung des Begriffs „Anspielung“ im Rahmen des Schutzes geografischer Angaben für Spirituosen

von markusseyer | 01.02.2017 | Allgemein

EuGH-Rs-C-75-15Herunterladen Mit dem Urteil vom 21. Januar 2016 (Rechtssache C -75/15) konkretisiert der Gerichtshof die Auslegung des Begriffs „Anspielung“ in Art. 16 lit. b der Verordnung (EG) Nr. 110/2008, der sogenannten Spirituosenverordnung. Der Rechtssache...

Entscheidung des BGH: Die Verpflichtung zur Unterlassung umfasst grundsätzlich auch die Verpflichtung zum Rückruf der Produkte

von markusseyer | 23.01.2017 | Allgemein

BGH-I-ZB-34-15Herunterladen Mit der Entscheidung des BGH im Beschluss vom 29. September 2016 – I ZB 34/15, veröffentlicht am 10. Januar 2017, dehnt der Gerichtshof die Pflichten des Unterlassungsschuldners signifikant aus. Nach Auffassung der Karlsruher Richter...

“Vitalisierend” ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe

von markusseyer | 21.05.2014 | Allgemein

Die Rechtsprechung zu gesundheitsbezogenen Angaben bleibt weiterhin außerordentlich streng. Nachdem im Dezember 2013 das Landgericht Arnsberg noch erklärt hatte, die Bezeichnung vitalisierend, die von der Warsteiner Brauerei für alkoholfreies Bier eingesetzt wird, sei...

Änderung des Anhangs II der Spirituosen-Verordnung (EG) Nr. 110/2008

von markusseyer | 01.05.2014 | Allgemein

Änderung-des-Anhangs-II-der-Spirituosen-VO-EG-Nr.-110-2008Herunterladen