von markusseyer | 06.10.2011 | Allgemein
BPatG-Beschluss-vom-03-08-2011Herunterladen
von markusseyer | 05.07.2011 | Allgemein
Das OLG Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 16. Juni 2011 festgestellt, dass alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von 15 % Vol., die zu mehr als 50 % aus Wein bestehen, nicht auf das Vorhandensein dieser Zutat hinweisen müssen. Gegenstand der...
von markusseyer | 18.05.2010 | Allgemein
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat erstmals eine Entscheidung zur neuen EG-Spirituosen-Verordnung erlassen. Im Streit war die Auslegung des Artikels 10 Absatz 2. Nach dieser Vorschrift ist die Verwendung zusammengesetzter Bezeichnungen bei Erzeugnissen verboten, die...
von markusseyer | 23.05.2008 | Allgemein
Am 13. Mai 2008 ist im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 797) die Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltigen Getränke-Verordnung veröffentlicht worden. Die Verordnung trat, wie auch die novellierte EG-Spirituosen-Verordnung, am 20. Mai 2008 in Kraft.Weil Korn und...
von markusseyer | 24.01.2008 | Allgemein
Am 15. Januar 2008 wurde die EG-Spirituosenverordnung in Straßburg unterzeichnet. Sie wird am 20. Februar 2008 in Kraft treten und mit Wirkung vom 20. Mai 2008 zur Anwendung kommen. Voraussichtlich wird die nationale Verordnung zur Änderung der AGeV zeitgleich am 20....
von markusseyer | 20.11.2007 | Allgemein
Der Agrarministerrat wird am 25. November 2007 die neue EG-Spirituosenverordnung verab-schieden. Mit dem Inkrafttreten der neuen gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften für Spiritu-osen im März des kommenden Jahres wird eine Überarbeitung der nationalen Vorschriften...
