von Martina Harrelson | 11.10.2022 | Allgemein
Mit Beschluss vom 17. August 2022 (Az. 12 O 219/22) hat das Landgericht Düsseldorf einer auf Unterlassung gerichtete Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen eine Fluggesellschaft stattgegeben. Die verklagte Fluggesellschaft hat auf ihrer...
von Martina Harrelson | 30.06.2022 | Allgemein
Mit Urteil vom 10. Februar 2022 (Az. 11 O 501/21 – noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Stuttgart auf Klage der Wettbewerbszentrale entschieden, dass die Bezeichnungen „Pflanzenmilck“, „Milckprodukte“ und „hemp milk“ für pflanzliche Milchersatzprodukte...
von Martina Harrelson | 31.05.2022 | Allgemein
Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundeamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) hat sich in seiner 117. Sitzung zunächst mit der Frage befasst, ob rechtlich geschützte Bezeichnungen als Teil von...
von Martina Harrelson | 29.04.2022 | Allgemein
Nachdem sich der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. bereits vor einiger Zeit mit gefrorenen alkoholischen Getränken befasst hat, die unter anderem als Eis vermarktet wurden und in diesem Zusammenhang die Fragestellung diskutiert wurde, ob derartige...
von Martina Harrelson | 30.03.2022 | Allgemein
Die EU-Kommission hat im EU-Amtsblatt C 78/3 vom 18. Februar 2022 die Leitlinien zur Anwendung bestimmter Kennzeichenvorschriften für Spirituosen veröffentlicht. Besagte Leitlinien sind das Ergebnis eines zweijährigen Konsultationsprozesses mit...
von Martina Harrelson | 28.02.2022 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Schoko-Rum“ aufmerksam gemacht, welches die Bezeichnung „alkoholisches Getränk“ führte. Das Erzeugnis wies einen Alkoholgehalt in Höhe von 14 % Vol. auf...
