von Martina Harrelson | 25.01.2021 | Allgemein
Im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam: Entsprechend Art. 7 Abs. 1 a der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (sogenannte...
von Martina Harrelson | 01.12.2020 | Allgemein
Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) hat eine überarbeitete Fassung seiner Verhaltensregeln über die kommerzielle Kommunikation für Lebensmittel im Januar 2020 veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Die vom Deutschen Werberat aufgestellten...
von Martina Harrelson | 01.11.2020 | Allgemein
Mit Urteil vom 6. Februar 2020 (Az. 18 O 58/19) hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass die in einer Unterlassungserklärung geregelte Vertragsstrafe auch dann verwirkt ist, wenn der Schuldner zwar alles getan hat, um eine Verletzung zu...
von Martina Harrelson | 01.10.2020 | Allgemein
Im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam: Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b) der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011...
von Martina Harrelson | 01.09.2020 | Allgemein
Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. wurde aus Mitgliederkreisen darauf aufmerksam gemacht, dass nachfolgend abgebildetes Erzeugnis nicht entsprechend der europäischen Vorgaben zur Kennzeichnung von Spirituosen gekennzeichnet ist. Gemäß der Verordnung (EG)...
von Martina Harrelson | 03.08.2020 | Allgemein
Im letzten Quartal 2019 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung auf verschiedene Spirituosen eines Berliner StartUps aufmerksam, welche – wie beispielhaft nachfolgend abgebildet – sowohl auf dem Produkt als...
