von markusseyer | 20.03.2019 | Allgemein
Am 13. März 2019 hat das Europäische Parlament mit einer großen Mehrheit von 637 Ja-Stimmen zu 14 Nein-Stimmen und 26 Enthaltungen die novellierte EU-Spirituosen-Grundverordnung in erster Lesung angenommen. Der vorläufige Rechtstext in deutscher Sprache kann unter...
von markusseyer | 04.01.2019 | Allgemein
Im November 2018 wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. aus Mitglieder-kreisen darauf aufmerksam gemacht, dass von einem bekannten deutschen Sekthaus das nachfolgend abgebildete aromatisierte weinhaltige Erzeugnis mit der Bezeichnung „Apple-Gin-Secco“...
von markusseyer | 06.09.2018 | Allgemein
OLG-München_29_U_885_17Herunterladen Das Oberlandesgericht München hat in seinem Urteil vom 1. Februar 2018 (Az.: 29 U 885/17) entschieden, dass die Bezeichnung „Neuschwansteiner“ für Bier vom Durchschnitts¬verbraucher nicht als Kennzeichnung der geografischen...
von markusseyer | 17.07.2018 | Allgemein
Erfolgreiches Vorgehen gegen das Erzeugnis „Hüttensause Williams-Birnen-Schnäpsle“ Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. darauf aufmerksam gemacht, dass unter der Bezeichnung „Hüttensause Williams-Birnen-Schnäpsle“ eine...
von markusseyer | 11.06.2018 | Allgemein
Das Landgericht München hat im Urteil vom 24. April 2018 (Az. 33 O 4186/17) die Bezeichnung „Original Ettaler Klosterglühwein“ und/oder „Original Ettaler Kloster Heidelbeer-glüh¬wein“ als unzulässig bewertet, da dem derart gekennzeichneten Erzeugnis der hinreichende...
von markusseyer | 08.05.2018 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. darauf aufmerksam gemacht, dass unter der Bezeichnung „The Soul of London“ ein aromatisiertes weinhaltiges Cocktailgetränk mit der Auslobung „Gin Tonic Flavour“ auf dem Markt vertrieben wird....
