Erfolgreiches Vorgehen gegen fehlerhaft gekennzeichneten Eierlikör

von Martina Harrelson | 28.02.2022 | Allgemein

Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Schoko-Rum“ aufmerksam gemacht, welches die Bezeichnung „alkoholisches Getränk“ führte. Das Erzeugnis wies einen Alkoholgehalt in Höhe von 14 % Vol. auf...

Notifizierung einer Verordnung zur Änderung der Spirituosengrundverordnung hinsichtlich der Definition und Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

von Martina Harrelson | 21.02.2022 | Allgemein

Die Europäische Kommission hat den Verordnungsentwurf „Draft Commission Delegated Regulation amending Regulation (EU) 2019/787 of the European Parliament and of the Council as regards the definition of and requirements for ethyl alcohol of agricultural origin”...

Der Geschmack „Birnen-Sorbet mit Hauch von Alkohol“ rechtfertigt nach Auffassung des OLG München nicht die Bezeichnung „Champagner-Sorbet“

von Martina Harrelson | 31.01.2022 | Allgemein

Mit Urteil vom 1. Juli 2021 (Az.: 29 U 1698/14) hat das OLG München in der besser als „Champagner-Sorbet II“ bekannten Entscheidung nun rechtskräftig festgestellt, dass ein vom Discounter ALDI SÜD vertriebenes Produkt mit der Bezeichnung „Champagner-Sorbet“ die...

Hanseatisches Oberlandesgericht stärkt Schutz eingetragener geografischer Angaben

von Martina Harrelson | 30.12.2021 | Allgemein

Mit Urteil vom 19. September 2019 (Az.: 3 O 262/16) beurteilte das Hanseatische Oberlandesgericht die Bezeichnungen „The Glen Els Ember“, „The Glen Els – Journey“, „The Glen Els – Unique Distillery Edition“ und „The Glen Els – Wayfare“ als widerrechtliche Anspielungen...

Verwaltungsgericht Trier entscheidet über Schaumweinausstattung

von Martina Harrelson | 30.11.2021 | Allgemein

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 7. Juli 2021 (Az.: 8 K 421/21.TR) die Klage eines Winzers gegen eine Untersagungsverfügung der Rheinland-pfälzischen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) abgewiesen. Seitens der ADD wurde dem Winzer der Verkauf...

Auf Sorgfältigkeit bei der Arbeit mit Sternchenhinweisen achten

von Martina Harrelson | 29.10.2021 | Allgemein

Mit Urteil vom 4. Mai 2021 (Az.: 13 O 370/20) hat das Landgericht Bamberg eine Nährwertangabe auf einem Quarkriegel als irreführend beurteilt, da ein dort angebrachter Sternchenhinweis auf dem Produkt nicht aufgelöst wurde. Auf dem streitgegenständlichen Produkt wurde...