Irreführung – eine objektiv falsche Werbung lässt sich nicht durch eine Fußnote „richtigstellen“

von Martina Harrelson | 02.12.2022 | Allgemein

Mit Hinweisbeschluss vom 16. August 2022 (Az. 3 U 747/22) entschied das Oberlandes­gericht Nürnberg, dass eine unzutreffende Werbeaussage in einer Blickfangwerbung nicht durch einen erläuternden Zusatz in der Fußnote richtiggestellt werden...

Irreführende Lebensmittel – LG München I verbietet „Caramel Pudding“

von Martina Harrelson | 10.11.2022 | Allgemein

Mit Urteil vom 11. Oktober 2022 (Az. 33 O 13261/21) hat das Landgericht München I in einer bis dato noch nicht rechtskräftigen Entscheidung ein Produkt mit dem Produktnamen „Caramel Pudding“ als irreführend verboten, da das Produkt kein „Karamell“ enthielt....

Impressumspflicht: Betreiber kommerzieller Webseiten müssen im Impressum auch eine E-Mail-Adresse angeben

von Martina Harrelson | 11.10.2022 | Allgemein

Mit Beschluss vom 17. August 2022 (Az. 12 O 219/22) hat das Landgericht Düsseldorf einer auf Unterlassung gerichtete Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. gegen eine Fluggesellschaft stattgegeben. Die verklagte Fluggesellschaft hat auf ihrer...

Pflanzliche „Milkprodukte“ verletzen Bezeichnungsschutz von „Milchprodukten“

von Martina Harrelson | 30.06.2022 | Allgemein

Mit Urteil vom 10. Februar 2022 (Az. 11 O 501/21 – noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Stuttgart auf Klage der Wettbewerbszentrale entschieden, dass die Bezeichnungen „Pflanzenmilck“, „Milckprodukte“ und „hemp milk“ für pflanzliche Milchersatzprodukte...

ALS-Stellungnahme zur Verwendung von rechtlich geschützten Bezeichnungen als Teil von beschreibenden Bezeichnungen

von Martina Harrelson | 31.05.2022 | Allgemein

Der Arbeitskreis Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des Bundeamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (ALS) hat sich in seiner 117. Sitzung zunächst mit der Frage befasst, ob rechtlich geschützte Bezeichnungen als Teil von...

ALS-Stellungnahme zur rechtlichen Einordnung von Slush-Eis(getränken)

von Martina Harrelson | 29.04.2022 | Allgemein

Nachdem sich der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. bereits vor einiger Zeit mit gefrorenen alkoholischen Getränken befasst hat, die unter anderem als Eis vermarktet wurden und in diesem Zusammenhang die Fragestellung diskutiert wurde, ob derartige...