von Martina Harrelson | 31.01.2022 | Allgemein
Mit Urteil vom 1. Juli 2021 (Az.: 29 U 1698/14) hat das OLG München in der besser als „Champagner-Sorbet II“ bekannten Entscheidung nun rechtskräftig festgestellt, dass ein vom Discounter ALDI SÜD vertriebenes Produkt mit der Bezeichnung „Champagner-Sorbet“ die...
von Martina Harrelson | 30.12.2021 | Allgemein
Mit Urteil vom 19. September 2019 (Az.: 3 O 262/16) beurteilte das Hanseatische Oberlandesgericht die Bezeichnungen „The Glen Els Ember“, „The Glen Els – Journey“, „The Glen Els – Unique Distillery Edition“ und „The Glen Els – Wayfare“ als widerrechtliche Anspielungen...
von Martina Harrelson | 30.11.2021 | Allgemein
Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 7. Juli 2021 (Az.: 8 K 421/21.TR) die Klage eines Winzers gegen eine Untersagungsverfügung der Rheinland-pfälzischen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) abgewiesen. Seitens der ADD wurde dem Winzer der Verkauf...
von Martina Harrelson | 29.10.2021 | Allgemein
Mit Urteil vom 4. Mai 2021 (Az.: 13 O 370/20) hat das Landgericht Bamberg eine Nährwertangabe auf einem Quarkriegel als irreführend beurteilt, da ein dort angebrachter Sternchenhinweis auf dem Produkt nicht aufgelöst wurde. Auf dem streitgegenständlichen Produkt wurde...
von Martina Harrelson | 30.09.2021 | Allgemein
Mit Beschluss vom 16. März 2021 hat der zuständige Senat des Kammergerichts Berlin angekündigt, die gegen das Urteil des Landgerichts Berlin (Az. 102 O 5/19) eingelegte Berufung zurückzuweisen. In besagtem Urteil hatte das Landgericht Berlin die Angabe auf dem Etikett...
von Martina Harrelson | 20.08.2021 | Allgemein
Im EU-Amtsblatt Nr. L 270 vom 29. Juli 2021 sind die delegierte Verordnung (EU) 2019/1235 sowie die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1236 veröffentlicht worden. Ablichtungen der Verordnungen sind dieser Mitteilung beigefügt....
