ALS-Stellungnahme zur rechtlichen Einordnung von Slush-Eis(getränken)

von Martina Harrelson | 29.04.2022 | Allgemein

Nachdem sich der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. bereits vor einiger Zeit mit gefrorenen alkoholischen Getränken befasst hat, die unter anderem als Eis vermarktet wurden und in diesem Zusammenhang die Fragestellung diskutiert wurde, ob derartige...

EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zur Spirituosenkennzeichnung

von Martina Harrelson | 30.03.2022 | Allgemein

Die EU-Kommission hat im EU-Amtsblatt C 78/3 vom 18. Februar 2022 die Leitlinien zur Anwendung bestimmter Kennzeichenvorschriften für Spirituosen veröffentlicht. Besagte Leitlinien sind das Ergebnis eines zweijährigen Konsultationsprozesses mit...

Erfolgreiches Vorgehen gegen fehlerhaft gekennzeichneten Eierlikör

von Martina Harrelson | 28.02.2022 | Allgemein

Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Schoko-Rum“ aufmerksam gemacht, welches die Bezeichnung „alkoholisches Getränk“ führte. Das Erzeugnis wies einen Alkoholgehalt in Höhe von 14 % Vol. auf...

Notifizierung einer Verordnung zur Änderung der Spirituosengrundverordnung hinsichtlich der Definition und Anforderungen an Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

von Martina Harrelson | 21.02.2022 | Allgemein

Die Europäische Kommission hat den Verordnungsentwurf „Draft Commission Delegated Regulation amending Regulation (EU) 2019/787 of the European Parliament and of the Council as regards the definition of and requirements for ethyl alcohol of agricultural origin”...

Der Geschmack „Birnen-Sorbet mit Hauch von Alkohol“ rechtfertigt nach Auffassung des OLG München nicht die Bezeichnung „Champagner-Sorbet“

von Martina Harrelson | 31.01.2022 | Allgemein

Mit Urteil vom 1. Juli 2021 (Az.: 29 U 1698/14) hat das OLG München in der besser als „Champagner-Sorbet II“ bekannten Entscheidung nun rechtskräftig festgestellt, dass ein vom Discounter ALDI SÜD vertriebenes Produkt mit der Bezeichnung „Champagner-Sorbet“ die...

Hanseatisches Oberlandesgericht stärkt Schutz eingetragener geografischer Angaben

von Martina Harrelson | 30.12.2021 | Allgemein

Mit Urteil vom 19. September 2019 (Az.: 3 O 262/16) beurteilte das Hanseatische Oberlandesgericht die Bezeichnungen „The Glen Els Ember“, „The Glen Els – Journey“, „The Glen Els – Unique Distillery Edition“ und „The Glen Els – Wayfare“ als widerrechtliche Anspielungen...