von Martina Harrelson | 26.03.2021 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam gemacht. Das zuvor abgebildete Erzeugnis „EIER GIN LIKÖR“ hebt als Spirituose der Kategorie „Likör“ die Zutat „Ei“ besonders hervor und...
von Martina Harrelson | 26.02.2021 | Allgemein
Aus Mitgliederkreisen wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf ein Erzeugnis mit der Bezeichnung „Sahnelikör mit Ei“ aufmerksam gemacht. Vorstehend abgebildetes Erzeugnis wurde in einer Füllmengengröße von 0,33 l vertrieben. Da es sich bei dem...
von Martina Harrelson | 25.01.2021 | Allgemein
Im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam: Entsprechend Art. 7 Abs. 1 a der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (sogenannte...
von Martina Harrelson | 01.12.2020 | Allgemein
Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) hat eine überarbeitete Fassung seiner Verhaltensregeln über die kommerzielle Kommunikation für Lebensmittel im Januar 2020 veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Die vom Deutschen Werberat aufgestellten...
von Martina Harrelson | 01.11.2020 | Allgemein
Mit Urteil vom 6. Februar 2020 (Az. 18 O 58/19) hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass die in einer Unterlassungserklärung geregelte Vertragsstrafe auch dann verwirkt ist, wenn der Schuldner zwar alles getan hat, um eine Verletzung zu...
von Martina Harrelson | 01.10.2020 | Allgemein
Im Rahmen seiner allgemeinen Marktüberwachung wurde der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. auf das nachfolgend abgebildete Erzeugnis aufmerksam: Nach Art. 22 Abs. 1 lit. b) der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011...
